Die Aluhüte liegen nicht völlig falsch

Zu den interessantesten Ereignissen des ersten Quartals 2023 gehörte der Massenprotest in Oxford (das englische Oxford, nicht das in Mississippi) gegen die 15-Minuten-Stadt. Die Befürworter dieses Konzepts fordern, dass alle Einrichtungen des täglichen Lebens (Geschäfte, Schulen, Gesundheitsversorgung, Arbeitsplätze, Freizeitaktivitäten) nur fünfzehn Minuten Fußweg von der eigenen Haustür entfernt sein dürfen – unabhängig davon, wo man in der Stadt wohnt.

Die 15-Minuten-Stadt ist ein völlig harmloses und vernünftiges Konzept. Außerdem ist Oxford durch seinen mittelalterlichen Grundriss mit dem Universitätscampus im Zentrum bereits eine solche Stadt. Umso merkwürdiger nimmt es sich also aus, dass eine Horde Demonstranten mit Sprechchören und Schildern nicht nur dagegen, sondern auch gegen das Weltwirtschaftsforum, den „Great Reset“ und imaginäre „Klimalockdowns“ und „Insektenverzehrzwang“ protestierte.

In den USA würde man solche Leute wohl als Vertreter eines paranoiden Politikstils bezeichnen. Man kann sie aber auch schlicht „Aluhutträger“ nennen.

Allerdings: Ganz unrecht haben die Aluhüte nicht.

Natürlich nicht, was die 15-Minuten-Stadt angeht. Das ist eine großartige Idee, zu deren Realisierung lediglich ein paar Fahrspuren für Busse, eine umfassendere Ausweisung von Gebieten mit gemischter Nutzung und das Aufstellen von Fahrradständern an strategisch wichtigen Orten nötig sind. Die Organisatoren hinter den Protesten warfen das Konzept der 15-Minuten-Stadt mit einer ebenfalls geplanten Einschränkung des Autoverkehrs im Zentrum von Oxford in einen Topf. Übrigens ist auch das eine sehr gute Idee – da Oxford als mittelalterliche Stadt für Fußgänger und Pferde ausgelegt ist, ähnelt der Verkehrsstau zur Rush Hour den Höllenvisionen eines Hieronymus Bosch.

Die von den Aluhüten bedrängten Stadträte, die sich diesen Plan ausgedacht haben, werden nicht müde zu betonen, dass die Einschränkungen des Verkehrs weder durch Mauern noch durch Checkpoints erreicht werden sollen. Stattdessen ist eine automatische Nummernschilderkennung geplant: Jedes Auto, das durch die Stadt fährt, wird erfasst und seinem Besitzer zugeordnet, der dann gegebenenfalls einen Bußgeldbescheid erhält. Die gegen die 15-Minuten-Stadt protestierende Aluhut-Fraktion dagegen wittert eine allumfassende Überwachung, die unter anderem dafür missbraucht werden könnte, um gegen in Ungnade gefallene Minderheiten vorzugehen.

Das ist nicht völlig aus der Luft gegriffen – wie das Beispiel London zeigt. Dort sorgt eine (ebenfalls sehr vernünftige) Innenstadtmaut zusammen mit der Einrichtung von Umweltzonen für eine bessere Luftqualität, eine Verringerung des Verkehrsaufkommens und eine Reduzierung der Fahrzeiten im ÖPNV. Dies wird durch die bereits erwähnte Nummernschilderkennung, ein riesiges Netzwerk aus öffentlichen und privaten Überwachungskameras sowie ein öffentliches Nahverkehrssystem erreicht, das man durch das Oyster-Bezahlsystem praktisch nicht anonym nutzen kann. Leider haben die britischen Behörden dieses Machtinstrument in der Vergangenheit immer wieder missbraucht. So wurden etwa Gewerkschaftsfunktionäre, Aktivisten, Studenten und sogar Parlamentsabgeordnete von der Metropolitan London Police infiltriert, überwacht und behindert. Wenn die Aluhüte also davor warnen, dass die geplanten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen von Behörden, die sich bereits der Verletzung von Menschenrechten schuldig gemacht haben, zur zügellosen Massenüberwachung eingesetzt werden könnten, dann haben sie nicht unrecht. Im Gegenteil.

Der Anti-15-Minuten-Stadt-Verschwörungstheorie zufolge ist das 15-Minuten-Stadt-Konzept auch der Vorbote sogenannter „Klimalockdowns“ nach dem Vorbild der COVID-Lockdowns. Die Klimalockdowns sind selbstverständlich nur Ausgeburten einer allzu regen Aluhutfantasie, aber an der Behauptung, dass die COVID-Lockdowns nur ein Vorwand waren, um den kleinen Mann zu überwachen und seine Bewegungsfreiheit einzuschränken, während die Reichen tun und lassen konnten, was sie wollen, ist etwas Wahres dran.

Nehmen wir Dominic Cummings, den Berater des damaligen britischen Premierministers Boris Johnson. Er wurde mit der Planung und Durchführung der COVID-Lockdowns in Großbritannien beauftragt. Bekanntermaßen verstieß er gegen seine eigenen Vorschriften, als er 275 Meilen nach Durham zu seiner kranken Familie fuhr, diese nach Hause brachte und dabei einen fünfzig Meilen langen Umweg über den hübschen Ausflugsort Barnard Castle machte. Er behauptete später, dieser Umweg sei nötig gewesen, um seine Sehfähigkeit zu testen (nein, ich weiß auch nicht, was das bedeuten soll). Cummings musste deshalb zurücktreten, allerdings ohne so hart bestraft zu werden wie ein gewöhnlicher Bürger, der gegen die Vorschriften verstieß, die Cummings aufgestellt und durchgesetzt hatte.

Cummings war nicht die einzige reiche und mächtige Person, die ungestraft gegen den Lockdown verstieß. Boris Johnson höchstpersönlich schmiss mehrere höchst illegale und feuchtfröhliche Partys in seinem Amtssitz, während der gewöhnliche Engländer nicht einmal seine im Sterben liegenden Verwandten besuchen, ihrer Beerdigung beiwohnen oder die Angehörigen trösten durfte.

Die Behauptung, dass reiche, mächtige Personen extrem übergriffige und restriktive Vorschriften erlassen, ohne sich selbst auch nur annähernd daran gebunden zu fühlen, ist kein Fantasieprodukt, sondern sehr real.

Genau wie COVID … Was aber nicht heißt, dass die Epidemie nicht auch als Vorwand gedient hat.

Der Lockdown hat es Arbeitgebern zum Beispiel ermöglicht, aus unseren eigenen vier Wänden mietfreie Außenbüros zu machen. Aus „Arbeit zu Hause“ wurde „Leben am Arbeitsplatz“. Unsere Computer und Handys – nicht selten Geräte, die wir von unserem eigenen Geld gekauft haben – wurden in das konzerneigene IT-System integriert und dann mit Software, die unsere Tastenanschläge aufzeichnet, unsere Dateien durchwühlt und unsere Netzwerkaktivitäten überwacht, förmlich zugeschissen. Im schlimmsten Fall werden die Arbeitnehmer sogar durch die Kameras und Mikrofone ihrer eigenen Geräte beobachtet und belauscht. Unausweichlich war das alles nicht, aber ein paar mächtige Leute wollten eine so günstige Gelegenheit wie die Pandemie nicht ungenutzt verstreichen lassen.

Dasselbe gilt für die Inflation: Ausfälle in der Lieferkette führten zu vorübergehendem Mangel an bestimmten Produkten (einschließlich einiger Rohstoffe, die zur Herstellung vieler anderer Waren nötig sind). Die verarbeitende Industrie – ein hochkonzentrierter Markt – sowie der Einzelhandel nutzten diese temporäre Knappheit für einen saftigen und dauerhaften Preisschub.

Der Fachbegriff dafür, unter einem Vorwand die Preise zu erhöhen, lautet „Excuseflation“. Noel Wallace, CEO von Colgate-Palmolive, prahlte vor den Aktionären: „Wir sind mit unserer Fähigkeit, die Preise weiterzugeben, sehr zufrieden und wollen dies auch weiterhin sein.“ Ramon Laguarta, CEO von Pepsi, will „Marken, für die der Konsument bereit ist, mehr auszugeben“. Und mit den Worten von Ken Jarosch, dem Besitzer von Jarosch Bakery: „Egal, ob das Roggenmehl knapp wird oder die Eier wegen der Geflügelpest: Alles, was für Schlagzeilen sorgt, ist eine Gelegenheit, um die Preise zu erhöhen, ohne dass sich die Kunden allzu sehr beschweren.“

Wenn die Aluhüte behaupten, dass internationale Konzerne Ereignisse wie die Coronaepidemie oder die Klimakrise zum Vorwand nehmen, um uns über den Tisch zu ziehen, liegen sie damit also nicht falsch. Selbstverständlich sind die Pläne des Weltwirtschaftsforums (WEF), wo die reichsten und mächtigsten Menschen der Welt zusammenkommen, mit größter Vorsicht zu genießen. Die Firmen, die viel Geld für die Teilnahme zahlen – und die Topmanager, die dort auf großer Bühne auftreten –, machen sich seit langem immer wieder unlauterer Absprachen, Preistreiberei und Menschenrechtsverletzungen schuldig. Der „Great Reset“, den das WEF plant und demzufolge die Menschen bis zum Jahr 2030 „kein Eigentum“ mehr besitzen werden, lässt tatsächlich Schlimmes ahnen.

Genau wie an der 15-Minuten-Stadt ist an einer Welt, in der wir uns Dinge, die wir nur hin und wieder brauchen, einfach ausleihen, nichts auszusetzen. Als Hausbesitzer hänge ich ungefähr null bis drei Bilder pro Jahr auf. Dafür besitze ich eine Bohrmaschine, die nicht mehr als die Mindestanforderungen erfüllt, die man von einem solchen Gerät erwartet. Das Ding ist so minderwertig, dass es mir bestimmt irgendwann in der Hand explodiert, aber selbst das ändert nichts an der Tatsache, dass die Bohrmaschine für 99,999 Prozent ihrer Lebenszeit müßig in einer Schublade herumgelegen hat.

Selbstverständlich fände ich es besser, wenn meine örtliche Stadtbibliothek oder ein Nachbarschaftsverein ein paar Profi-Bohrmaschinen verleihen würden: hochwertige, gut gepflegte und vernetzte Geräte, die sich melden, wenn sie einen Kundendienst brauchen und ansonsten Telemetriedaten sammeln, damit noch bessere Nachfolgermodelle konstruiert werden können. Solche Geräte könnten mit Leichtigkeit die fünfzig Mindestanforderungsbohrmaschinen, die es in meinem Viertel gibt, ersetzen. Ja, man könnte sogar Bohrmaschinen zu genau diesem Zweck und ohne die Zwänge des Marktes bauen – Geräte, die leicht zu reparieren sind und sich mühelos recyclen lassen, wenn sie doch irgendwann den Geist aufgeben.

Die Konzerne, die ihre Manager zum WEF schicken, haben jedoch kein Interesse an Nachbarschaftsbohrmaschinen. Sie wollen ihre Bohrmaschinen als Dienstleistung verkaufen – mit Bohrerspitzen, die nicht kompatibel mit den Standardbohrern sind, dafür aber fünfzehn Mal mehr kosten und nach dreimaligem Gebrauch kaputtgehen. Sie wollen zugelötete und von einem undurchschaubaren Wust aus Anti-Manipulationsgesetzen geschützte Geräte, die entweder gar nicht oder nur vom Hersteller zu sündhaft teuren Preisen repariert werden dürfen.

Eine derartige „Nacheigentumsgesellschaft“ existiert bereits. Apple verkauft Ihnen ein Handy, auf dem ausschließlich Software aus dem offiziellen App-Store läuft, und verlangt für jede In-App-Transaktion dreißig Prozent Gebühren – die selbstverständlich an Sie weitergereicht werden. Der Einbrecheralarm oder der smarte Lichtschalter von Google Nest stellt von sich aus den Betrieb ein, wenn der Hersteller der Meinung ist, dass ein neueres Modell angeschafft werden muss. Heutzutage kann jedes neue Auto Ihren Standort ermitteln, und Ihr Bewegungsprofil wird an zwielichtige Vermittler verkauft, die es mit anderen Daten kombinieren und meistbietend weiterverhökern. Ihre Kindle-E-Books gehören nicht Ihnen und können weder aktualisiert noch gelöscht werden. Ihr HP-Drucker nimmt nach einem „Update“ die Fremdmarkenpatronen nicht mehr an, von denen sie sich gerade einen Jahresvorrat angelegt haben. Die Musik, die Sie mit iTunes von einer CD überspielt haben, wird gelöscht, weil Apple Rechtsstreitigkeiten mit dem Plattenlabel hat.

Und so weiter.

Die Aluhüte liegen nicht falsch, wenn sie Vorbehalte gegen die Vorstellung des WEF von einer Nacheigentumsgesellschaft haben, sondern absolut richtig.

Am Beginn der Coronaepidemie, als wir vieles noch nicht wussten, unternahmen wir große Anstrengungen, um eine Oberflächenübertragung zu verhindern (haben Sie auch Ihre Einkäufe abgewaschen?). Dann machte die Wissenschaft Fortschritte, die WHO bekam endlich den Hintern hoch und erklärte, dass das Virus in erster Linie durch Tröpfchen- und nicht durch Schmierinfektion übertragen wird, und wir mussten uns keine Sorgen mehr darüber machen, ob eine Oberfläche kontaminiert sein könnte (bedauerlicherweise waren wir beim Säubern von Oberflächen viel engagierter als später in Fragen der richtigen Belüftung).

Aber es ging eben auch um Geld. Die Entwicklung der „bargeldlosen Gesellschaft“ wurde durch die Lockdowns massiv beschleunigt, und genauso massiv waren die Profite der wenigen großen Wettbewerber in der Zahlungsabwicklungsbranche. Konzerne wie Visa, Amex, Mastercard und die damit kooperierenden Banken sahnen Milliarden ab, indem sie uns für das Geldausgeben bezahlen lassen (technisch gesehen bezahlen die Händler die Gebühren, aber die geben sie natürlich sofort an uns weiter).

Den Aluhüten ist eine bargeldlose Gesellschaft suspekt. Sie behaupten, dass wir damit den Konzernen unverhältnismäßig viel Macht über den gesamten Handelsverkehr geben, indem wir sie entscheiden lassen, wer eine Kreditkarte bekommt und welcher Händler diese akzeptieren darf. Und sie haben recht. Der Zugang zu Finanzdienstleistungen ist ein wichtiges und illegales Instrument zur Kontrolle ganzer Wirtschaftsbereiche. Das zeigt sich nicht nur darin, dass ärmere Menschen mehr für ihre Kredit- und Debitkarten zahlen müssen (das müssen sie tatsächlich – je ärmer Sie sind, desto teurer ist es, virtuelle Dollar auszugeben). Auch bestimmten Rand- und Risikogruppen (Sexarbeit, Migration, unliebsamer Journalismus) werden regelmäßig Finanz- und Zahlungsdienstleistungen verweigert, was ihre prekäre Situation noch weiter verschlimmert.

Eine Lösung dieses Problems wäre Digitales Zentralbankgeld (Central Bank Digital Currency, kurz CBDC) – also eine Alternative zu Kredit- und Debitkarten, die der öffentlichen Hand gehört. Theoretisch würde hier eine öffentliche Institution die großen Finanzinstitute dazu zwingen, auf überzogene Gebühren und unverschämte Zinsforderungen zu verzichten, um wettbewerbsfähig bleiben zu können.

Die Aluhüte sind gegen das CBDC, weil sie darin ein weiteres potenzielles Instrument zur Überwachung und Unterdrückung vermuten. Und damit liegen sie wiederum nicht falsch. Allerdings arbeiten die Finanzinstitute sowieso schon sehr eng mit den Strafverfolgungs- und Staatssicherheitsbehörden zusammen und geben regelmäßig und bereitwillig ihre Daten an Polizisten und Spione weiter. Der Staat braucht also gar kein CBDC, um Ihre Transaktionen einzusehen – das können die Behörden durch einen Anruf bei Mastercard, Visa, Amex, PayPal oder den anderen großen Zahlungsverkehrsabwicklern in Erfahrung bringen.

Der einzige Unterschied wäre, dass das Digitale Zentralbankgeld für einen Einbruch der Bankprofite sorgen würde.

So wie eine 15-Minuten-Stadt die Gewinne der Ölkonzerne schmälern würde.

Die Aluhüte haben nicht unrecht, aber sie sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht. Misstrauen gegenüber Technologien wie der automatischen Kfz-Kennzeichenerkennung ist durchaus angebracht – aber nicht, weil man damit den Mittelstand gängelt, sondern weil diese Technologien bereits dazu benutzt werden, People of Color und sozial Schwache zu unterdrücken.

Die Aluhüte haben recht, wenn sie sagen, dass opportunistische Konzerne jede Krise – ob Covid oder das Klima – dazu nutzen, ihre Angestellten auszubeuten und ihre Kunden zu schröpfen. Aber die Lösung lautet nicht weniger Regulierung, sondern effektive Kartellbehörden, die diese Konzerne in viele kleine Konkurrenzunternehmen zerschlagen, die keine Absprachen untereinander treffen können.

Die Aluhüte haben recht mit ihrer Befürchtung, dass unsere Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird – aber nicht, weil die 15-Minuten-Stadt Vorbote einer Zwangsinternierung wäre. Es gibt bereits eine großangelegte, systematische, alptraumhafte Einschränkung der Bewegungsfreiheit: in Form der himmelschreienden Verstöße Großbritanniens, der USA und der EU, ihren Verpflichtungen Flüchtlingen und Asylsuchenden gegenüber nachzukommen.

Die Antilockdown-Bewegung nutzte die verständliche Wut vieler gewöhnlicher Menschen auf Eliten aus, die Verordnungen aufstellen, ohne sich daran zu halten. Und dann wurden diese Menschen zum Kampf für das Recht der Fabrikbesitzer, Logistikfirmen und anderer Konzerne instrumentalisiert, ihre Arbeiter noch hemmungsloser auszubeuten.

Bestimmt gibt es auch in Ihrem Bekanntenkreis ein paar Aluhüte (in meinem gibt es mehr als genug). Also vergessen Sie nicht, dass es auch Gemeinsamkeiten gibt. Wenn die Aluhüte sagen, dass sie den Impfstoffen nicht vertrauen, weil die Pharmakonzerne korrupt und die Aufsichtsbehörden machtlos sind, soll das nicht heißen, dass Sie diese durch und durch korrupten Konzerne, die mit ihren Opioiden 800.000 Amerikaner getötet haben, oder die Aufsichtsbehörden, die sie gewähren ließen, verteidigen sollen.

Sicher, wir alle wollen „die Kinder schützen“. Aber manche wollen sie eben vor realen Gefährdern beschützen, die scheinbar über dem Gesetz stehen – Jugendpastoren, reiche Männer mit Privatinsel, Familien trennende Grenzbehörden –, während die Aluhüte nur imaginäre Gefahren wie adrenochromkonsumierende Satanisten sehen. Aber vergessen Sie nicht, dass sie sich nicht in allem täuschen. Suchen Sie nach einem gemeinsamen Nenner. Helfen Sie ihnen zu begreifen, dass unser aller Feind die Konzerne sind, die sich die Regierungen untertan gemacht haben.

Es sind unruhige, gefährliche Zeiten. Die Mächtigen nutzen sie, um sich auf unsere Kosten daran zu bereichern. Es ist eine unerträgliche Situation, und offen gestanden wundert es mich nicht, dass sich manche Menschen deshalb den Aluhut aufsetzen.

Cory Doctorow ist Schriftsteller, Journalist und Internet-Ikone. Mit seinem Blog, seinen öffentlichen Auftritten und seinen Büchern hat er weltweit Berühmtheit erlangt. Seine Romane sind im Shop erhältlich.